Neue Streitigkeiten um das Fremde

von redaktion

Die Debatte um die Grenzen zwischen dem Fremdartigen und dem Schweizerischen hat sich in letzter Zeit beruhigt. 2020 wird sich das ändern. Neue Barrieren werden aufgestellt. Es geht wieder um Abgrenzung, Ausgrenzung: um Identität und Differenz.  Unser Jahresausblick Teil 2 hat die Politik im Fokus, Teil 1 widmete sich der Wirtschaft. Eine weitere Annäherung an die EU Tun sie’s 2020 oder tun sie’s nicht? Nach mehr als vier Jahren Verhandlungen ist das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU noch immer nicht besiegelt. Im Gegenteil, die Fronten sind verhärtet. 2019 war geprägt von Stillstand: Die EU machte deutlich, dass sie nicht nachverhandeln werde. In der Schweiz findet der vorliegende Vorschlag aber keine Mehrheit im Parlament. Die Situation bleibt auch 2020 volatil. Beobachter erwarten unter der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kaum neue Töne aus Brüssel, ihr Spielraum ist beschränkt. Zu einem ersten informellen Treffen mit ihr kommen …

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