„Crypto-Leaks“ stellen Schweizer Neutralität unter Stresstest

von redaktion

Die Spionageaffäre rund um die Zuger Firma Crypto AG tangiert auch das Herzstück der Schweizer Identität: die Neutralität. Schweizer Politiker, Historiker und Medien diskutieren mögliche Folgen der manipulierten Chiffriergeräte für die Glaubwürdigkeit des neutralen Kleinstaats. Noch ist unklar, wer, wann und was über das Wirken des amerikanischen und deutschen Geheimdienstes via die Zuger Verschlüsselungsfirma gewusst hat. Diese Frage ist zentral. Denn die Schweiz ist zwar völkerrechtlich nicht für das Handeln von Privatfirmen auf ihrem Territorium verantwortlich, wie Historiker Georg Kreis im Gespräch mit dem Tages-Anzeiger klarstellt. Sollte der Bund oder der Geheimdienst aber informiert gewesen sein, sähe die Sache anders aus. Geheimdienst an Neutralität gebunden Denn: „Auch der eigene Nachrichtendienst muss sich der offiziellen Doktrin der Neutralität unterordnen“, so Kreis. Ansonsten hätten Mitarbeitende des Bundes die Neutralität der Schweiz verletzt. Das scheint der Fall …

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