Covid-19-Pandemie prägt auch Abstimmungen in der Schweiz

von redaktion

Das Coronavirus hat auch der Schweiz eine neue Realität beschert, von der die Politik nicht ausgespart bleibt. Im September stehen an den nationalen Urnen fünf Themen zur Abstimmung. Die Pandemie zeigt bereits Auswirkungen auf den Abstimmungskampf. Sie wird wohl auch die Praxis der Stimmabgabe und die Einstellung des Stimmvolks zu den Themen beeinflussen. Im Frühling musste das Parlament seine Frühjahrssession abbrechen. Nach dem Ausbruch der Pandemie war man nicht in der Lage, die Distanzregeln einzuhalten. Der Bund übernahm die alleinige Kontrolle über das Krisenmanagement. Erst kürzlich gab er die Macht an die Kantone zurück. Zudem mussten die für den Mai vorgesehenen nationalen Abstimmungen verschoben werden. Nun soll am 27. September der Turnus mit vier nationalen Abstimmungsterminen pro Jahr wieder aufgenommen werden. Da stellt sich die Frage, ob und inwieweit das Virus den Prozess und die Abstimmungsergebnisse prägen wird? Organisation wie gehabt Die Bundeskanzlei, die…

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